Nutzungsbedingungen
1. Auf dieser Seite ist dem Nutzer (als angemeldeter Moderator) das Senden von
Musikstücken (Internet-Radio = Web Cast) gemäß den Nutzungsbedingungen der
„Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten“ GVL und das Senden
von Musikstücken aus dem Repertoires der „Gesellschaft für musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ GEMA gestattet.
Discofoxsound hat mit diesen Gesellschaften entsprechende
Rahmenverträge für diese Sendeform abgeschlossen.
Discofoxsound ist ein Internet-Radio, in dem jeder sein
eigenes Radioprogramm mit dem Schwerpunkt Musik kreieren und senden kann.
2. Discofoxsound ist nicht kommerziell. Discofoxsound
ist kein gewerblicher und auf Gewinnerzielung gerichteter Dienst im Internet.
Discofoxsound kann einseitig und jederzeit bestimmen, welchem
Nutzer Sendezeit eingeräumt oder entzogen wird. Ein Rechtsanspruch auf
Sendezeit besteht nicht. Discofoxsound kann einseitig und jederzeit
das Senden einzelner Musikstücke verbieten, blockieren, abbrechen oder in einer
sonstigen Form verhindern, um Rechte Dritter, wie etwa Urheberrechte etc… zu
schützen. Ein Rechtsanspruch auf Sendung bestimmter Musikstücke
besteht nicht.
3. Die von den Nutzern gesendeten Inhalte und die Inhalte im „Chatforum“ sind für
Discofoxsound „fremde“ Inhalte im Sinne des Teledienstgesetzes.
Der Nutzer/Moderator trägt die alleinige und persönliche Verantwortung für die
gesendeten Musikstücke und Chatbeiträge in Hinblick auf Rechte Dritter und in
Hinblick auf gesetzliche Regelungen, wie Jugendschutz und Datenschutz.
Während der Sendezeit steht dem jeweiligen Moderator das Recht zu, Nutzer
aus dem Chatforum zu entfernen, wenn diese sich entgegen den
Nutzungsbedingungen verhalten.
4. Discofoxsound haftet für die von den Nutzern eingebrachten
Inhalte gem. § 11 Teledienstgesetz nicht. Discofoxsound
überwacht die Inhalte der Nutzer nicht persönlich. Allenfalls finden
Stichproben statt. Discofoxsound wird unverzüglich tätig,
wenn Dritte Discofoxsound auf rechtswidrige fremde Inhalte hinweisen.
5. Jugendgefährdende Inhalte gem. § 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sind als Inhalte
von Discofoxsound verboten. Nicht jugendfreie Inhalte /
Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte in Musikstücken oder im Chatforum sind
gem. § 5 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erst
ab 22:00 Uhr gestattet. Das bedeutet, dass z. Bsp. Musikstücke mit
„nicht jugendfreiem Inhalt“ erst nach 22:00 Uhr gesendet werden dürfen.
6. Chatforum: Das Verwenden von obszönen,
sexistischen, beleidigenden und rassistischen Wörtern und Umschreibungen ist
grundsätzlich nicht gestattet und kann zum sofortigen Ausschluss des Nutzers
führen. Jeder Nutzer verpflichtet sich im Chatforum zu einer Sprache und
Wortwahl, die dem durchschnittlichen Anstandsgefühl aller Menschen
gerecht wird und mit den guten Sitten vereinbar ist.
7. Kommerzielle Werbung ist den Nutzern nicht gestattet.
Nur dem Betreiber ist es gestattet Werbung für Dritte (Bannerwerbung/Popups)
zu betreiben. Mit dieser Werbung werden nur die laufenden Kostendes
Betriebs zu einem Teil gedeckt.
8. Dem Nutzer ist es nicht gestattet gesendete Musikstücke abzuspeichern oder in
anderer Form aufzunehmen.
9. Discofoxsound übernimmt keine Haftung/Zusicherung für den
dauerhaften Sendebetrieb.